Mein Studium - meine Freiheit!

Nein zum Studigängelungsgesetz!

Studium bedeutet Freiheit: Endlich lernen, was ich wirklich lernen will. Endlich lernen, wie ich lernen will. Neue Stadt, neue Leute, kurz: Ein neuer, für viele Menschen unglaublich prägender Lebensabschnitt. Wir GRÜNE wollen, dass Studierende in NRW genau diese Freiheit leben können. Wir wollen sie verteidigen gegen das Retro-Hochschulgesetz der schwarz-gelben Landesregierung.

Wir GRÜNE vertrauen darauf, dass Studierende selbst entscheiden können, wie sie zu ihrem akademischen Ziel kommen. Wir wollen freie Entfaltung, Vielfalt und Mitbestimmung, denn nur so werden die Hochschulen zu Orten, an denen Innovation und Freiheit gelebt werden. Wir wollen an den Hochschulen kreative Menschen fördern, die die Welt bewegen und zum Besseren verändern können.

Wir verstehen uns in der Auseinandersetzung um das neue Hochschulgesetz als die Stimme für die Studierenden in NRW. Wir wollen einen Anspruch der Studierenden auf gute Lehre festschreiben. Wir wollen demokratische Hochschulen, die allen offen stehen, die die Fähigkeit und Begeisterung für ein Studium mitbringen.

Statt wie wir auf Freiheit, setzt Schwarz-Gelb auf Misstrauen und geht mit der Dampfwalze über die Talente von morgen. Studierende sollen durch neue Anwesenheitspflichten und Studienverlaufsvereinbarungen an einem selbstbestimmten Studium gehindert werden. Studierende zählen nichts für Schwarz-Gelb: Sage und schreibe 241 Tage mussten die Studierendenvertreter*innen in NRW auf einen Gesprächstermin mit der Wissenschaftsministerin warten.

Das Gesetz schwächt die Mitbestimmung von Studierenden und Beschäftigten an den Hochschulen. Schwarz-Gelb will mehr Rechte für Hochschulleitungen und Professor*innen schaffen und riskiert, dass Vereinbarungen zu guten Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen einfach entfallen. Zugleich wird unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus die Zivilklausel gestrichen. CDU und FDP wollen ausdrücklich wieder Militärforschung aus öffentlichen Mitteln an NRW-Hochschulen ermöglichen. Wir finden dagegen: Forschung muss dem Frieden dienen!

Mein Studium - meine Freiheit!

Nein zum Studigängelungsgesetz!

Studium bedeutet Freiheit: Endlich lernen, was ich wirklich lernen will. Endlich lernen, wie ich lernen will. Neue Stadt, neue Leute, kurz: Ein neuer, für viele Menschen unglaublich prägender Lebensabschnitt. Wir GRÜNE wollen, dass Studierende in NRW genau diese Freiheit leben können. Wir wollen sie verteidigen gegen das Retro-Hochschulgesetz der schwarz-gelben Landesregierung.

Wir GRÜNE vertrauen darauf, dass Studierende selbst entscheiden können, wie sie zu ihrem akademischen Ziel kommen. Wir wollen freie Entfaltung, Vielfalt und Mitbestimmung, denn nur so werden die Hochschulen zu Orten, an denen Innovation und Freiheit gelebt werden. Wir wollen an den Hochschulen kreative Menschen fördern, die die Welt bewegen und zum Besseren verändern können.

Wir verstehen uns in der Auseinandersetzung um das neue Hochschulgesetz als die Stimme für die Studierenden in NRW. Wir wollen einen Anspruch der Studierenden auf gute Lehre festschreiben. Wir wollen demokratische Hochschulen, die allen offen stehen, die die Fähigkeit und Begeisterung für ein Studium mitbringen.

Statt wie wir auf Freiheit, setzt Schwarz-Gelb auf Misstrauen und geht mit der Dampfwalze über die Talente von morgen. Studierende sollen durch neue Anwesenheitspflichten und Studienverlaufsvereinbarungen an einem selbstbestimmten Studium gehindert werden. Studierende zählen nichts für Schwarz-Gelb: Sage und schreibe 241 Tage mussten die Studierendenvertreter*innen in NRW auf einen Gesprächstermin mit der Wissenschaftsministerin warten.

Das Gesetz schwächt die Mitbestimmung von Studierenden und Beschäftigten an den Hochschulen. Schwarz-Gelb will mehr Rechte für Hochschulleitungen und Professor*innen schaffen und riskiert, dass Vereinbarungen zu guten Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen einfach entfallen. Zugleich wird unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus die Zivilklausel gestrichen. CDU und FDP wollen ausdrücklich wieder Militärforschung aus öffentlichen Mitteln an NRW-Hochschulen ermöglichen. Wir finden dagegen: Forschung muss dem Frieden dienen!

Unsere wichtigsten Kritikpunkte zum Gesetz:

1. Studierende werden zu Scheinmaschinen

2. Mitbestimmung

3. Beschäftigungsbedingungen

4. Wissenschaftspolitik ohne Vision

5. Finanzierung

Mit der Reform setzen CDU und FDP Änderungen um, die die Mitbestimmung von Studierenden und Beschäftigten an den Hochschulen einschränken werden, die das Studium verschulen und die bessere Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen erschweren.

Wir wehren uns dagegen, dass die Professorenmehrheit nun wieder das grundlegende Modell in den Senaten sein soll, statt der Gruppenparität oder alternativer Mitbestimmungsmodelle, bei denen Studierende, Beschäftigte und Professor*innen jeweils angemessen vertreten sind. Wir wehren uns dagegen, dass nicht garantiert bleibt, dass alle Beschäftigtengruppen an Hochschulen eine Personalvertretung haben und dass riskiert wird, dass getroffene Vereinbarungen für bessere Beschäftigungsbedingungen verloren gehen. Und wir wehren uns dagegen, dass mit Möglichkeiten für weitere Anwesenheitspflichten, Studienverlaufsvereinbarungen, Online-Self-Assessments und anderen Instrumenten Studierende in ihrer Entscheidungsfreiheit bedrängt bis hin zu gehindert werden.

Unsere wichtigsten Kritikpunkte am Studigängelungsgesetz:

1. Studierende werden zu Scheinmaschinen

2. Mitbestimmung

3. Beschäftigungsbedingungen

4. Wissenschaftspolitik ohne Vision

5. Finanzierung

Mit der Reform setzen CDU und FDP Änderungen um, die die Mitbestimmung von Studierenden und Beschäftigten an den Hochschulen einschränken werden, die das Studium verschulen und die bessere Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen erschweren.

Wir wehren uns dagegen, dass die Professorenmehrheit nun wieder das grundlegende Modell in den Senaten sein soll, statt der Gruppenparität oder alternativer Mitbestimmungsmodelle, bei denen Studierende, Beschäftigte und Professor*innen jeweils angemessen vertreten sind. Wir wehren uns dagegen, dass nicht garantiert bleibt, dass alle Beschäftigtengruppen an Hochschulen eine Personalvertretung haben und dass riskiert wird, dass getroffene Vereinbarungen für bessere Beschäftigungsbedingungen verloren gehen. Und wir wehren uns dagegen, dass mit Möglichkeiten für weitere Anwesenheitspflichten, Studienverlaufsvereinbarungen, Online-Self-Assessments und anderen Instrumenten Studierende in ihrer Entscheidungsfreiheit bedrängt bis hin zu gehindert werden.

1. Wir wollen Querdenker*innen statt Scheinmaschinen

Für einen erfolgreichen Studienabschluss benötigen Studierende neben Beratung und Förderung auch ausreichend Freiraum an den Hochschulen. Die Landesregierung will das krasse Gegenteil. Studierende sollen zu standardisierten Scheinmaschinen gemacht, bevormundet und entmündigt werden. Gerade heute brauchen wir Vielfalt an den Hochschulen und Räume, in denen Studierende kreativ und frei denken können. Diese Freiheit wollen wir schützen.

1. Wir wollen Querdenker*innen statt Scheinmaschinen

Für einen erfolgreichen Studienabschluss benötigen Studierende neben Beratung und Förderung auch ausreichend Freiraum an den Hochschulen. Die Landesregierung will das krasse Gegenteil. Studierende sollen zu standardisierten Scheinmaschinen gemacht, bevormundet und entmündigt werden. Gerade heute brauchen wir Vielfalt an den Hochschulen und Räume, in denen Studierende kreativ und frei denken können. Diese Freiheit wollen wir schützen.

2. Wir wollen Mitbestimmung

Offenes Denken braucht einen demokratischen und offenen Rahmen. Wir wollen, dass alle Gruppen an den Hochschulen gemeinsam entscheiden. Die Landesregierung will die Mitbestimmung für die Studierenden und die Beschäftigten einschränken und dafür die Befugnisse von Hochschulleitungen, Hochschulräten und Professor*innen ausbauen. Demokratie darf aber nicht an den Hochschultoren Halt machen!

2. Wir wollen Mitbestimmung

Offenes Denken braucht einen demokratischen und offenen Rahmen. Wir wollen, dass alle Gruppen an den Hochschulen gemeinsam entscheiden. Die Landesregierung will die Mitbestimmung für die Studierenden und die Beschäftigten einschränken und dafür die Befugnisse von Hochschulleitungen, Hochschulräten und Professor*innen ausbauen. Demokratie darf aber nicht an den Hochschultoren Halt machen!

3. Wir wollen gute Beschäftigungsbedingungen

Wir wollen Hochschulen, an denen die Interessen und Bedürfnisse aller Beschäftigten – von den studentischen Hilfskräften, über den Mittelbau, bis zu den Professor*innen – ernst genommen werden. Die Landesregierung riskiert, dass bisherige Erfolge für gute Beschäftigungsbedingungen verloren gehen. Ein dramatischer Fehler.

3. Wir wollen gute Beschäftigungsbedingungen

Wir wollen Hochschulen, an denen die Interessen und Bedürfnisse aller Beschäftigten – von den studentischen Hilfskräften, über den Mittelbau, bis zu den Professor*innen – ernst genommen werden. Die Landesregierung riskiert, dass bisherige Erfolge für gute Beschäftigungsbedingungen verloren gehen. Ein dramatischer Fehler.

4. Wir wollen Wissenschaftspolitik für alle

Schwarz-Gelb hat keine wissenschaftspolitische Vision, keinen langfristigen Plan für die Hochschullandschaft in NRW. Die Regierungskoalition macht schlicht keine Wissenschaftspolitik und der Ministerin fehlt erkennbar die Lust, eigene wissenschaftspolitische Akzente zu setzen. Stattdessen wickelt sie die Zukunft ab.

4. Wir wollen Wissenschaftspolitik für alle​

Schwarz-Gelb hat keine wissenschaftspolitische Vision, keinen langfristigen Plan für die Hochschullandschaft in NRW. Die Regierungskoalition macht schlicht keine Wissenschaftspolitik und der Ministerin fehlt erkennbar die Lust, eigene wissenschaftspolitische Akzente zu setzen. Stattdessen wickelt sie die Zukunft ab.

5. Wir wollen gut finanzierte Hochschulen

Schwarz-Gelb liefert weder substanzielle Impulse für die dauerhafte Verbesserung von Lehre und Forschung, noch für die Hochschulfinanzierung. Wir wollen eine gute Finanzierung der Hochschulen und auch der Studierendenwerke. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft – deshalb bleibt es dabei: Wir kämpfen für eine gute Hochschulfinanzierung, ohne Studiengebühren!

5. Wir wollen gut finanzierte Hochschulen

Schwarz-Gelb liefert weder substanzielle Impulse für die dauerhafte Verbesserung von Lehre und Forschung, noch für die Hochschulfinanzierung. Wir wollen eine gute Finanzierung der Hochschulen und auch der Studierendenwerke. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft – deshalb bleibt es dabei: Wir kämpfen für eine gute Hochschulfinanzierung, ohne Studiengebühren!