Studium bedeutet Freiheit

Endlich lernen, was ich wirklich lernen will. Endlich lernen, wie ich lernen will. Neue Stadt, neue Leute, kurz: Ein neuer, für viele Menschen unglaublich prägender Lebensabschnitt. Wir GRÜNE wollen, dass Studierende in NRW genau diese Freiheit leben können. Wir wollen sie verteidigen gegen das Retro-Hochschulgesetz der schwarz-gelben Landesregierung.

Statt wie wir auf Freiheit, setzt Schwarz-Gelb auf Misstrauen und geht mit der Dampfwalze über die Talente von morgen. Studierende sollen durch neue Anwesenheitspflichten und Studienverlaufsvereinbarungen an einem selbstbestimmten Studium gehindert werden. Studierende zählen nichts für Schwarz-Gelb: Sage und schreibe 241 Tage mussten die Studierendenvertreter*innen in NRW auf einen Gesprächstermin mit der Wissenschaftsministerin warten.

Das Gesetz schwächt die Mitbestimmung von Studierenden und Beschäftigten an den Hochschulen. Schwarz-Gelb will mehr Rechte für Hochschulleitungen und Professor*innen schaffen und riskiert, dass Vereinbarungen zu guten Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen einfach entfallen. Zugleich wird unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus die Zivilklausel gestrichen. CDU und FDP wollen ausdrücklich wieder Militärforschung aus öffentlichen Mitteln an NRW-Hochschulen ermöglichen. Wir finden dagegen: Forschung muss dem Frieden dienen!

Matthi Bolte

Matthi Bolte ist GRÜNER Landtagsabgeordneter aus Bielefeld und u.a. zuständig für die Bereiche Wissenschaft & Hochschule. Gemeinsam mit ASten, CampusGrün, GRÜNER JUGEND und Studierenden aus ganz NRW, will er das #Studigängelungsgesetz stoppen und kämpft für ein freies Studium.

 

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Kritik am schwarz-gelben Hochschulgesetz im Landtag

Matthi Boltes Rede zum Studigängelungsgesetz

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